Friendly fire.

MDR Info, Montag Morgen 7:00 Uhr: Man ist empört, auf einmal wahrlich getroffen. Schröder habe sich in der sogenannten Elefantenrunde "unziemlich" verhalten. Deutschlandfunk drei Uhr nachmittags: "Grenzwertig" nennt ein Kommentar des Kanzlers Verhalten. Hört, hört, mir scheint da fühlt sich doch jemand angegriffen. Zu Recht. Bloß absurderweise vom falschen Schützen. Man kann Ihnen allen nur unbeeindruckt zurufen:

Den Kanzler den Ihr rieft, den werdet Ihr nun nicht mehr los!

Nur ich leider auch nicht.

Neuwahl entartet zur Farce mit katastrophalen Perspektiven.

Szenario 1 Wettquote: 1:1.55
Schwarz/Gelb gewinnt eine knappe Mehrheit.
 
Das wäre ein unverdientes Glück für die Chaos-Strategen der Opposition und trotzdem die einzige Chance für Deutschland. Hoffnungsträger ist der schon im Jahre 2003 von 12-Uhr-mittag.de als Finanzminister nominierte Prof. Paul Kirchhoff, der in Verbindung mit der FDP und Friedrich Merz das geistige Zentrum einer Regierung Merkel wäre.

Szenario 2 Wettquote: 1:2.32
Kopf-an-Kopf-Rennen erzwingt große Koalition.

Das wäre der Anfang vom Ende. Eine Kanzlerin Merkel wird von der vereinigten Linken in der Regierung und Opposition langsam aber sicher genauso geschlachtet wie weiland der Ministerpräsident Seite aus Mecklenburg-Vorpommern. Die soziale und wirtschaftliche Situation Deutschlands verschärft sich galoppierend. Die Auswanderungswelle erreicht ungeahnte Ausmaße. 2007 zerbricht die Koalition und wird durch eine Rot/Rote Einheitspartei abgelöst.

Szenario 3 Wettquote: 1:16.0
Rot/Rot/Grün gewinnt knappe Mehrheit.

Die Farce erreicht ihr Ziel. Das Potential der SED-Nachfolger ist für die Linke aktiviert. Der Neuwahl-Putsch und das Marxismus-Revival des Apparatschiks Müntefering offenbaren ihr strategisches Kalkül. Wenn Schröders und Fischers Wort noch irgendeine Bedeutung haben, werden sie den Vollzug dieser Operation Trittin und Müntefering überlassen. Die Folgen dieser Koalition deutscher Einheit erschüttern die Welt: Castro, Chavez, Lula und Putin werden mit der EU ohne Großbritannien eine Achse schmieden, die Osama bin Laden aus der Einsamkeit der afghanischen Berge befreit. Auswandern wird nicht reichen, man wird regelrecht flüchten müssen. Wohin? Das ist die Preisfrage.

Szenario 4 keine Wettquote bekannt
Rot/Grün lässt sich von den SED-Nachfolgern tolerieren.

Schröder bleibt zunächst amtierender Bundeskanzler, ohne sein Gesicht zu verlieren. Dann opfert er sich förmlich im Staatsinteresse, da ja kein anderer außer ihm eine Mehrheit findet. Münteferings Prophezeiung erfüllt sich. Schröder regiert mit wechselnden Mehrheiten. Für die Plünderung der arbeitenden Bevölkerung stimmt die vereinigte Linke und die Erhöhung der Mehrwertsteuer erfolgt mit der Union. Weitere Reformen sind nicht mehr nötig, weil die EU die Gelddruckmaschinen auf Hochtouren laufen lassen muss. Der Rest an Volksvermögen wird einfach bürokratisch wegrationalisiert. Das ist Schröders Traumkonstellation.

Es ist wahrlich eine Wahl ohne Wahl.

Wettquoten von www.mybet.com

Kapitale Koalitionen.

Schröder wird nicht Kanzler. Er war im Mai, getreten von Müntfering, amtsmüde.

Müntefering war es, der mit der Kapitalismus-Debatte den Wiedereinstieg in den Klassenkampf eröffnete. Die PDS frohlockte.

SPD-Abweichler wurden durch den knappen Wahltermin gezwungen, sich mit der PDS (erneut zwangs-) zu vereinen.

Die neue LINKE/SPDS erwartet laut Lafontaine eine "große Koalition". Was andere darunter verstehen, oder was er meint, kann man bereits am Beispiel Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sehen: ROT-DUNKELROT-GRÜN.

Müntefering ist der Garant, der dafür als Kanzler bereit steht. Schröder hat ja gelobt, dass er ein solches Bündnis nicht einginge; er wird in Pension gehen.

Da schließt sich der Kreis vom SPD-Machtwechsel über Münteferings Kapitalismusdebatte zur Kanzlerschaft von Münte, gestützt von Lafontaine, Fischer, Trittin und Gysi. Alles erwiesene Klassenkämpfer.

Vorwärts, und nicht vergessen...

Nun wird mir alles klar.

Wer sich schon wunderte, wie Gerhard Schröder im Wahlkampf unproportional viel mediale Aufmerksamkeit zuteil werden konnte, findet hier die Erklärung (gefunden bei Gegengift):

Der Bundeskanzler Gerhard Schröder beschäftigt einen Doppelgänger.

Der berühmt, berüchtigte Pseudo Arzt aus dem sächsischen Irrenhaus Zschardrass, Dr. Bartholmy alias Gert Postel, soll sich auf Empfehlung des brasilianischen Präsidenten Lula bei Fidel Castro einer Gesichtsoperation unterzogen haben, um Gerhard Schröder auf diversen Marktplätzen, Trailern und Talkrunden des öffentlich-rechtlichen Fernsehens vertreten zu können.

Lula hatte mit seinem Kabinettschef Genino, einem von der Polizei gesuchten Terroristen bis zur Enthüllung seiner Plünderung der Staatskassen sehr gute Erfahrungen mit der plastischen Chirurgie Kubas gemacht.

Hintergrund dieser Meldung ist eine Untersuchung von Forsa in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt, die ergab, dass die Wahlkampfstrategie der SPD nur von einem Schizophrenen realisiert werden kann.
Einer, dem man das Vertrauen verweigert hat, kann nicht gleichzeitig derjenige sein, der erneut um Vertrauen bettelt und objektiv und subjektiv als Versager erlebt wird. So etwas kann nur jemand leisten, der seine Qualitäten als Hochstapler unter Beweis gestellt hat. Gefahr erkannt - Gefahr gebannt. Es bedurfte nur eines kurzen Blicks in die Kaderakten, um den geeigneten Darsteller zu identifizieren. Als Partner von Pfeiffer hat Postel sich schon als Roloff in der Barschel-Affäre als effektiver Parteigänger erwiesen.

Ob sich hinter der Maske von Schröder tatsächlich Gert Postel verbirgt, ist naturgemäß nicht überprüfbar.

Hintergedanke dieser Lösung ist nicht die Angst der Kanzlerberater, dass Gerhard Schröder es nicht schaffen könnte, einen Schizo zu mimen. Es geht um das genaue Gegenteil, denn für jeden klinischen Gutachter ist klar, dass dieses Krankheitsbild nicht gespielt ist, sondern einen ernsthaft gestörten Menschen offenbart. Normalerweise ist solch eine Störung nur unter den Bedingungen einer geschlossenen Anstalt therapierbar.

Um die durch solche Gutachten drohende richterliche Feststellung der Amtsunfähigkeit abwehren zu können, erschien es den Akteuren notwendig, einen Beweis zu produzieren, dass Gerhard Schröder gar nicht Gerhard Schröder ist.

Neues von www.12-uhr-mittag.de

Nun liegt es auf dem Tisch.
Die CDU beschließt ein Wahlprogramm ohne Herz und Verstand.

Nie hatte ein Kanzlerkandidat mehr Freiheit und Macht, ein ehrliches und motivierendes Wahlprogramm zu konzipieren. Mut und Ideen statt Geld sind gefordert, intelligente Lösungen das Gebot der Stunde. Was serviert uns Frau Merkel? Ein strategisch falsches und taktisch katastrophales Flickwerk alter Art. Kein Konzept, kein Ansatz ist erkennbar, der Not-wendend wäre. Die Partei begibt sich ohne zwingenden Grund in eine ausweglose Defensivposition.

Unter diesem Blickwinkel macht der Schachzug Schröders pötzlich sehr viel Sinn. Einerseits will die CDU nun endlich das tun, was Schröder immer schon tun wollte, z.B. die Eigenheimförderung abschaffen. Andererseits will sie gleichzeitig das tun, was er nicht wollte, nämlich die Mehrwertsteuer erhöhen, Nachtzuschläge versteuern und den Spitzensteuersatz absenken. Dies in Verbindung mit dem Treibsatz der Lafontainschen Sozialistischen Einheitspartei garantiert Deutschland eine erneute Herrschaft Schröders unter den verschärften Bedingungen einer völlig enthemmten Räuberbande. Wie will Frau Merkel eigentlich derartig demaskiert und entwaffnet überleben, falls der Bundespräsident Schröder zum Nachsitzen zwingen sollte? Wenn er sein Amt und die Verfassung ernst nimmt, was er wohl tut, kann er eigentlich gar nicht anders.

Merkels Absicht, mit der Mehrwertsteuer die Lohnnebenkosten (Reduzierung der Arbeitslosenversicherung um 2%) zu senken ist so fadenscheinig, dass man nur erschrecken kann, denn die Erhöhung der Mehrwertsteuer verteuert am Ende die Arbeit wieder um die gleiche Summe. Natürlich gibt es einen Hauch von Entlastung im Export, aber im Bereich des Binnnenhandels und des Imports tritt das genaue Gegenteil ein. Der Sinn der Absenkung von Lohnnebenkosten liegt ja nicht in der Umbuchung, sondern in der Verbilligung der Arbeit für mehr Nachfrage nach bezahlbarer Arbeit. Auf der Strecke bleiben die unteren Lohngruppen und die Arbeitslosen. Wer nicht in der Almosenbürokratie verelenden will, wird kann sich nur in den Export seiner Arbeitskraft flüchten: Deutschland wird zum Auswanderungsland. Das vergreiste Deutschland vertreibt seine letzten Potentiale. Das ist jetzt schon so und wird sich mit solchem Programmgeschnipsel nicht ändern können.

Dieses Programm ist kein Vorfahrtszeichen für Arbeit sondern eine Sackgasse. Nicht weil alles falsch wäre, sondern weil nichts richtig richtig ist. Deutschland braucht aber einen Wendehammer, um auf die richtige Spur zu kommen. Merkel agiert wie ein frustrierter Buchhalter. Kleinkariert und ohne Inspiration, ohne Charme und voller Arroganz. So etwas kann man nicht wählen und unterstützen schon gar nicht. Eine Peinlichkeit am Rande: Die CDU plagiiert ein Plakat der SPD aus dem Jahre 2003, um dieses Armutszeugnis zu illustrieren. Gerade höre ich den Kanzler höhnisch sagen: "Unter Merkel wird nichts besser aber alles teurer." Sowas nennt man einen klassischen Doppelpass. Merkel gibt die Vorlage und Schröder schießt das Tor. Irgendwie erinnert mich dies an die tragische Rolle des Ibrahim Böhme.

Deutschland braucht viel, viel mehr FDP als die Demoskopen uns hoffen lassen. Tun wir was dafür. Wir haben keine andere Wahl.

Ein Coup ist nicht genug.

Nach der Ankündigung der SPD die Bundestagswahl vorziehen zu wollen, wird von der versammelten Journaille und einigen ihrer treuesten Anhänger bereits Angela Merkel zur Kanzlerkandidatin ausgerufen. Einige Blogger halten die rot-grüne Regierung schon für abgewählt.

Mir scheint, daß noch niemand in den Reihen der CDU sich ernsthaft vorgestellt hat, wie Frau Merkel in einem Wahlkampf aussehen würde. Ehrlich gesagt: Ich kann es ihnen auch nicht verdenken!

Man kann davon ausgehen, daß der Schritt der SPD keineswegs ein unvorbereiteter war. Bereits jetzt wird dem Bundeskanzler hierfür schon wieder von allen Seiten Macher-Qualität beschieden. Die Lügen-und Hetzkampagnen liegen schon bereit wie man eben bereits bei "Sabine Christiansen" sehen konnte. Die Kassen sind ja sowieso schon gut gefüllt. Diese Regierung wird so brutal und hemmungslos um ihre Macht kämpfen, wie es Nachkriegsdeutschland wohl noch nicht erlebt hat. Und die öffentlich-rechtlichen Massenmedien werden sie dabei wie gewöhnlich nicht im Stich lassen. Münteferings Insekten-Märchen waren, im Vergleich zu dem was kommt, wohl noch harmlos. Man sollte nicht so naiv sein zu glauben, daß Müntefering, Schröder und Fischer diesen Weg eingeschlagen hätten, ohne sich davon Erfolg zu versprechen.

Eine Angela Merkel hingegen wird bereits beim ersten Schritt Probleme bekommen: Bei der Mobilisierung und Überzeugung "ihres eigenen" Lagers. Es mangelt ihr an Überzeugungskraft, Glaubwürdigkeit, Rhetorik, Ausstrahlung. Das hatte man bis jetzt alles übersehen können oder einfach nicht sehen wollen. Man wähnte sich ja auch noch 16 Monate vor der Bundestagswahl. Genauso, wie die befragten Bürger in den Sonntagsfragen. Und nun steht sie vor der Tür und auf einmal wird es ernst. Die Union ist wahrlich überrumpelt.

Sich im Überschwang des Sieges in Nordrhein-Westfalen jetzt auf Merkel zu einigen ist äußerst riskant. Je näher der Wahltermmin nun rückt, desto mehr Bürger werden sich mit der Frage befassen, die die SPD ihnen - völlig zu Recht - stellen wird: Wir oder die? Schröder oder Merkel? Und bei dieser nun konkreten, realen Frage, kann ich mir nicht vorstellen, daß Angela Merkel den Vorsprung der CDU durch einen Wahlkampf retten kann, wie er sich nun andeutet. Offenbar sieht es das Volk ähnlich. In einer Blitz-Umfrage von Infratest-Dimap war sowohl bei den CDU-Anhängern wie auch bei allen anderen Befragten der klare Favorit nicht Merkel sondern der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff.

Die CDU sollte auf Schröder's Coup nun mit einem eigenen antworten.

Liberale Verwirrung

Die Wahl des ersten deutschen Papstes seit nun fast 500 Jahren geht auch an deutschen liberal/libertären Blogs nicht spurlos vorüber (siehe Statler und Waldorf). Schon melden sich die ersten Stimmen, die die katholische Kirche, ihren Papst und dessen Überzeugungen als mit dem Liberalismus unvereinbar betrachten und "verteufeln". Nun mag der eine oder andere ja durchaus seine Probleme mit der Kirche haben, das ist verständlich. Nur sollte man zwischen Institution und Botschaft trennen.

Aufregung erzeugen doch allen Ernstes Aussagen des neuen Papstes, in denen er einen «radikalen Individualismus» ebenso wie eine «Diktatur des Relativismus, die nichts als endgültig anerkennt und als das letzte Maß aller Dinge nur das eigene Ich und dessen Gelüste versteht» kritisiert.

Komisch, ich persönlich hatte "Liberalismus" nie mit "Relativismus" verwechselt. Doch scheinen viele "Liberale" sich getroffen zu fühlen. Und ein "radikaler Individualismus" klingt auch in meinen Ohren nicht gerade verheißungsvoll. Freiheit ist nämlich ohne Verantwortung gar nicht denkbar. Verantwortung für sich und andere zu übernehmen ist für eine freie Gesellschaft fundamental. Alles andere führt zu Barbarei. Und liefern nicht die - endgültigen - Zehn Gebote die besten Regeln für das Miteinander?

Des einen Freiheit endet dort, wo die des anderen anfängt. Eigentlich alles nichts neues für einen Liberalen.

Was man persönlich von der katholischen Kircheund ihren Päpsten auch immer halten mag. Sie ist nicht zu ersetzen. Sie verteidigt und verbreitet christliche Überzeugungen (lese auch: endgültige Wahrheiten), die für den Liberalismus überlebenswichtig sind. Werden diese vergessen, ist es für Politiker kein Problem mehr den Menschen das "Paradies auf Erden" zu versprechen*. Wie das dann aussieht wissen wir ja bereits.


* Was sie im übrigen ununterbrochen tun, indem sie Tag für Tag neue Gesetze und Regelungen verabschieden und den Menschen somit vorgaukeln eine "perfekte" Welt sei möglich und der Mensch hätte auf alles einen Einfluß (man denke nur an das "allmächtige" Kyoto-Protokoll). Und so letztendlich ihre Pfründe und Posten selbst legitimieren.

Zu diesem Thema empfehle ich auch noch einen Artikel von Roland Baader in "eigentümlich frei" mit dem Titel "Christen und Liberale".

Surprise, surprise.

Autsch, Joschka. Das tut weh. Und nicht leid.
Nicht nur, daß der Heiligenschein unseres obersten Visa-Beamten nun scheinbar vollkommen zu schwinden droht, wenn man sich die Ergebnisse des ZDF-Politbarometers so betrachtet, nein, viel interessanter ist beinahe, wer sich da still und heimlich zu Deutschlands beliebtestem Politiker gemausert hat. Ich sage nur soviel: Ich hätte mittlerweile nichts mehr gegen einen Kanzler aus Niedersachsen einzuwenden.